Seit Anfang Oktober haben die Ansteckungszahlen von Covid 19 und mit einigen Wochen Nachlauf auch die Zahl der Patienten auf den Intensivstationen dramatisch zugenommen. Um diese Welle zu brechen wurden von den Bundesländern in Abstimmung mit der Bundesregierung zahlreiche Maßnahmen ergriffen. Unter anderem steht seit Anfang November das Vereinstraining und die vielfältigen weiteren Aktionen des Ehrenamtes fast überall still. Aber auch bereits vorher waren viele Aktivitäten wie etwa Proben oder Aufführungen nicht möglich. In der Folge geraten zahlreiche Vereine in finanziell schwierige Lagen.

Deshalb hat unser örtlicher Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte (CDU) zusammen mit der CDU-Fraktion im Landtag einen Antrag gestellt, in dem die Unterstützungsmöglichkeiten für Vereine zusammengefasst sind. Im Laufe dieser Woche wurde der Antrag im Plenum ausführlich diskutiert und Schütte konnte zum einen als persönlich Betroffener Vereinsvorsitzender berichten, dessen Training aktuell ebenfalls eingestellt ist. Zum anderen wies Schütte auf die bereits ausgezahlten 23 Millionen € Vereinsförderung hin, für die originär 47 Millionen € zur Verfügung stehen.

Als CDU Gemeindeverband Mauer haben wir uns intensiv mit unserem Abgeordneten zu Details ausgetauscht und können hier auf einige Unterstützungsmöglichkeiten hinweisen:

• Sportvereine in einer finanziellen Notlage können mindestens noch bis 30. November über ihre Landesverbände Anträge beim Kultusministerium stellen. Dabei werden gebundene Rücklagen nicht berücksichtigt. 6,9 Millionen Euro wurden hier bereits ausgezahlt.
• Schütte konnte uns zudem die gute Nachricht überbringen, dass Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann sofort zugesagt hat, die Zuschüsse für Übungsleiterinnen und Übungsleiter im November gemäß den Zahlungen des Vorjahres ebenfalls zu leisten.
• Vereine im Rahmen des Katastrophenschutzes können ebenfalls über ihre Landesverbände noch Mittel des Innenministeriums erhalten, um eine finanzielle Notlage abzumildern. Hier wurden 6,2 Millionen Euro bereits ausgezahlt.
• Musische Vereine haben pauschal je nach Anzahl der Mitglieder zwischen 800 und 1400 Euro erhalten (in der Summe 9 Millionen Euro). Zudem wird die erhöhte Chorleiterpauschale In Höhe von 500€ bereits 2020 bezahlt und das Ministerium für Wissenschaft Forschung und Kunst legt aktuell ein neues Programm mit 32,5 Millionen auf, um Vereine in seinem Bereich in einer Notlage unterstützen zu können.
• Weitere Vereine aus dem sozialen Bereich wie Nachbarschaftshilfe, Migrantenvereine, Mehrgenerationen Organisationen und viele mehr können beim Sozialministerium einen entsprechenden Antrag stellen, im Falle einer Notlage werden bis zu 12 000 Euro gewährt. Im Rahmen der Debatte sagte der zuständige Minister auf Vorschlag von Schütte zu, dass auch gemeinnützige Vereine, die bisher aus formalen Gründen keinen Antrag stellen, die zukünftig tun könnten, vermutlich auch über das Sozialministerium.

In unserem Austausch sagte Schütte zu, bei Fragen jederzeit zur Verfügung zu stehen. Weitere Informationen stehen auf seiner Homepage bereit und man kann ihn immer über albrecht.schuette@cdu.landtag-bw.de erreichen.