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Stellungnahme der CDU-Gemeinderatsfraktion zum Einbringen des Gemeindehaushalts 2015

Lieber Herr BM Ehret, liebe Frau Eggensperger, liebe Anwesende, zunächst möchte ich mich im Namen der CDU-Fraktion bei der Gemeindeverwaltung bedanken für die ausgezeichnete Arbeit, die im Zusammenhang mit der Aufstellung des Haushaltsentwurfs der Gemeinde Mauer für 2015 geleistet wurde. Durch die gründliche Vorbereitung der beiden Klausurtagungen Ende des vergangenen Jahres konnten die Beratungen zügig und ergebnisorientiert geführt werden, und die wenigen strittigen Fragen wurde in einer wohltuend sachlichen Atmosphäre gründlich diskutiert und – wie wir meinen – durchweg sinnvoll entschieden.

Unser Dank gilt in diesem Zusammenhang auch den Kolleginnen und Kollegen aus den anderen Fraktionen und Gruppierungen im Gemeinderat für die gute und konstruktive Zusammenarbeit.

Der vorliegende Haushaltsplan zeugt unserer Meinung nach wie in den Vorjahren von einem sehr verantwortungsvollen Umgang mit den kommunalen Finanzen, weswegen wir als Fraktion dem Plan guten Gewissens zustimmen können.

Schmerzlich sind sicher die hohen Ausgaben im Bereich der Kanal- und Straßensanierung, die ab diesem Haushaltsjahr auf die Gemeinde zukommen, und die damit verbundene Aufnahme neuer Schulden. Hinzu kommen die Kosten für weitere Projekte wie der Neubau der Feuerwehrhalle und der Ausbau der Breitbandversorgung. Diese Ausgaben sind aber allesamt sachlich notwendig und werden dazu beitragen, die Infrastruktur unseres Ortes intakt zu halten und die Attraktivität von Mauer als Wohngemeinde zu erhalten oder gar zu verbessern.

Leider bleibt dadurch der finanzielle Spielraum für wünschenswerte Investitionen sehr gering – angesprochen werden sollen hier nur die Themen Neubau/Sanierung der Sporthalle und des Sportgeländes und die Einrichtung eines generationenübergreifenden Bewegungsparcours.

Nichtsdestoweniger werden wir uns dafür einsetzen, dass im Rahmen der eingestellten Mittel die angesprochenen Einrichtungen bestmöglich saniert werden und Bestehendes sinnvoll ergänzt wird. Ein weiteres Thema, das uns in diesem Jahr begleiten wird, ist sicher – neben dem „Dauerbrenner“ Verkehrsberuhigung – die Vereinsförderung.

In diesem Bereich setzen wir uns insbesondere dafür ein, dass Vereine mit einer intakten Jugendarbeit eine Unterstützung erfahren. Nochmals im Namen der Fraktionskolleginnen und -kollegen ein Dankeschön an die Mitglieder der Gemeindeverwaltung und vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Für die CDU-Fraktion im Gemeinderat
Dr. Rainer Drös

© CDU-Gemeindeverband Mauer 2021