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Stellungnahme der CDU-Gemeinderatsfraktion zu Beschlüssen der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 21.12.2020

Zwei Beschlüsse standen im Mittelpunkt der letzten öffentlichen Gemeinderatssitzung des Jahres 2020 – beide mit nicht unwesentlichen Auswirkungen auf den Gemeindehaushalt der nächsten Jahre.

Unter TOP 2 sprach sich der Gemeinderat einstimmig dafür aus, einen neuen Gerätewagen Transport (GW-T) für die örtliche Freiwillige Feuerwehr anzuschaffen. Auch die CDU-Fraktion entschied sich geschlossen dafür, den Antrag der Verwaltung zu unterstützen, auch wenn die Kosten für die Neuanschaffung deutlich über der ursprünglichen Planung und damit über der im Haushalt eingestellten Summe liegen. Die Neuanschaffung als solche ist unumgänglich; lediglich bei der Ausstattung und einigen Zusatzoptionen, u. a. eines neuen Hebekissens und einer Teleskopleiter, bestand Diskussionsbedarf. Die dadurch verursachte Kostensteigerung konnte aber im Vorfeld von der Feuerwehrführung plausibel erklärt werden, und auch die Tatsache, dass ein erheblicher Teil der Mehrkosten durch einen großzügigen Zuschuss des Fördervereins Strahlrohr e. V. aufgefangen wird, bestärkten die Fraktionsmitglieder darin, der Anschaffung des Fahrzeugs incl. der Zusatzausstattung zuzustimmen. Wir sind der Auffassung, dass mit der Neuanschaffung ein weiterer Schritt zu einer professionellen Ausstattung der örtlichen Feuerwehr getan wurde, und möchten uns auch auf diesem Weg für die Unterstützung durch den Förderverein Strahlrohr bedanken, der die Gemeinde schon zum wiederholten Mal bei Neuanschaffungen für die Freiwillige Feuerwehr unterstützt.

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Weihnachstgruß

Der CDU-Gemeindeverband Mauer wünscht Ihnen ein besinnliches Weihnachtsfest sowie Gesundheit und alles Gute für das neue Jahr 2021

Dr. Albrecht Schütte MdL im Dialog mit Staatssekretär Thomas Bareiß MdB

Dr. Albrecht Schütte MdL im Dialog mit Staatssekretär Thomas Bareiß MdB Dr. Albrecht Schütte, CDU-Landtagsabgeordneter aus dem Wahlkreis Sinsheim-Neckargemünd-Eberbach, lädt Gastronomen, Hoteliers und sonstige durch den „Lockdown“ betroffenen Unternehmen und Institutionen zu einer Videokonferenz mit dem Parlamentarischen Staatssekretär aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Thomas Bareiß MdB. Schütte möchte den Betroffenen die Gelegenheit bieten, im direkten Dialog mit dem Staatssekretär über die vielfältigen Unterstützungsmaßnahmen des Bundes und der Länder für die besonders hart getroffenen Branchen zu sprechen, eventuelle Probleme oder Hürden aufzuzeigen und sonstige Fragen und Anliegen der Teilnehmer zu thematisieren.

„Ich weiß, dass Viele unter großen Anstrengungen ausgefeilte und hervorragende Hygienekonzepte erarbeitet und umgesetzt haben, die durch die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz und der Bundeskanzlerin zur Schließung des Hotel- und Gaststättenbetriebs sowie zahlreicher weiterer Branchen hinfällig geworden sind. Aufgrund der zwar nicht mehr zunehmenden aber deutlich zu hohen Neuinfektionszahlen und in der Folge hohen Zahlen von beatmungspflichtigen Patienten und Verstorbenen sind Einschränkungen allerdings unumgänglich. Umso wichtiger ist deshalb eine zielgerichtete und zeitnahe Unterstützung der besonders hart getroffenen Branchen, die die Reduktion der Infektionen ermöglichen,“ so Schütte. Es freue ihn deshalb, dass es ihm gelungen ist, Herrn Parlamentarischen Staatssekretär Thomas Bareiß MdB aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie für eine gemeinsame Videokonferenz zu gewinnen.

Die Diskussion findet statt am Mittwoch, den 09. Dezember 2020 von 19:30 bis 21:00 Uhr via Zoom.



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„Eisenmann will’s wissen“ findet digital statt

Nutzen Sie die Möglichkeit zum Austausch mit der CDU-Spitzenkandidatin

 

Die Spitzenkandidatin der CDU Baden-Württemberg für die Landtagswahl 2021, Dr. Susanne Eisenmann, wäre im Rahmen der „Eisenmann will’s wissen“-Tour am 25. November nach Sinsheim gekommen. Aufgrund des aktuellen Infektionsgeschehens können wir die Veranstaltung leider nicht vor Ort durchführen. Denn der Gesundheitsschutz geht vor!

Als CDU Verbände möchten wir trotzdem mit Ihnen ins Gespräch kommen, ohne am selben Ort zu sein. Deswegen wird die Veranstaltung nun in digitaler Form stattfinden. Die CDU lädt Sie ganz herzlich ein. Sind Sie dabei? 

"Eisenmann will’s wissen“
25. NOVEMBER 2020 um 18.00 UHR

Online auf: WWW.EWW.LIVE und
FACEBOOK.COM/EISENMANN.SUSANNE

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Vereinsunterstützung in Höhe von 23 Millionen Euro bereits ausgezahlt - weitere Mittel stehen bereit

Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte (CDU) fast Unterstützung des Landes zusammen

Seit Anfang Oktober haben die Ansteckungszahlen von Covid 19 und mit einigen Wochen Nachlauf auch die Zahl der Patienten auf den Intensivstationen dramatisch zugenommen. Um diese Welle zu brechen wurden von den Bundesländern in Abstimmung mit der Bundesregierung zahlreiche Maßnahmen ergriffen. Unter anderem steht seit Anfang November das Vereinstraining und die vielfältigen weiteren Aktionen des Ehrenamtes fast überall still. Aber auch bereits vorher waren viele Aktivitäten wie etwa Proben oder Aufführungen nicht möglich. In der Folge geraten zahlreiche Vereine in finanziell schwierige Lagen.

Deshalb hat unser örtlicher Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte (CDU) zusammen mit der CDU-Fraktion im Landtag einen Antrag gestellt, in dem die Unterstützungsmöglichkeiten für Vereine zusammengefasst sind. Im Laufe dieser Woche wurde der Antrag im Plenum ausführlich diskutiert und Schütte konnte zum einen als persönlich Betroffener Vereinsvorsitzender berichten, dessen Training aktuell ebenfalls eingestellt ist. Zum anderen wies Schütte auf die bereits ausgezahlten 23 Millionen € Vereinsförderung hin, für die originär 47 Millionen € zur Verfügung stehen.

 

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Delegierte des CDU-Gemeindeverbands Mauer bei der Kandidatenwahl für die Bundestagswahl 2021

Am Freitag, den 25.9. fand in der frisch renovierten Dr.-Siebert-Halle in Sinsheim die Wahl des CDU-Bundestagskandidaten zum 20. Deutschen Bundestag für den Wahlkreis 277 Rhein-Neckar statt.
Unter den insgesamt 138 anwesenden Wahlberechtigten war unser Gemeindeverband durch Erich Mick, Edgar Lutz, Dr. Rainer Drös, Dr. Christian Wilhelm und Dominik Sommer mit insgesamt fünf Delegierten vertreten. Nach den Grußworten von Oberbürgermeister Jörg Albrecht, dem Europaabgeordneten Daniel Caspary sowie dem Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte hatten zunächst die drei Bewerber Moritz Oppelt aus Neckargemünd, Dr. Jens Keienburg aus Heidelberg und Georg Helmuth aus Eberbach Gelegenheit, sich in einer jeweils 15-minütigen Rede vorzustellen.
Die anschließende Wahl brachte ein eindeutiges Ergebnis: Moritz Oppelt wurde mit 104 Stimmen zum CDU-Bundestagskandidaten für unseren Wahlkreis Rhein-Neckar gewählt. Der CDU-Gemeindeverband Mauer ist nun in engen Kontakt mit Moritz Oppelt wie auch mit unserem Landtagskandidaten Dr. Abrecht Schütte, um in den nächsten Wochen und Monaten bis zu den Wahlen Veranstaltungen hier in Mauer durchzuführen, bei denen die Bevölkerung die Möglichkeit hat, die beiden Kandidaten näher kennenzulernen.

Moritz Oppelt CDU-Bundestagskandidaten für unseren Wahlkreis Rhein-Neckar

CDU-Streuobstwiesenwanderung am 26.09.2020

Letzten Samstag fand nun unsere kleine Wanderung zu einer Streuobstwiese in den Kettenäckern beim Kornbuckel statt.
Leider hatten wir kein Glück mit dem Wetter. Unser kleiner Spaziergang begann auf dem neuen Parkplatz hinter der Volksbank bei leichtem Nieselregen. Trotz des schlechten Wetters ließ es sich unser Landtagsabgeordneter Dr. Albrecht Schütte nicht nehmen, uns zu begleiten.
Auf dem Weg erläuterte uns Dr. Rainer Drös die Herkunft des Begriffs Streuobstwiesen, die es in unserer Gegend bereits seit etwa 200 Jahren gibt, sowie deren Nutzen. Tatsächlich gibt es inzwischen immer weniger von diesen schönen und ökologisch durchaus sehr wertvollen Flächen.


Viele interessante Kurzvorträge zum Thema Streuobstwiesen vorgetragen von Dr. Rainer Drös,
Foto DS
 

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CDU-Apfelfest findet am 26.09. mit geändertem Ablauf statt

Wie bereits vor 2 Wochen im Amtsblatt angekündigt, möchten wir am Samstag den 26.09. eine Veranstaltung rund um das Thema „Streuobstwiesen hier in Mauer“ durchführen.
Geplant war eigentlich das komplette Programm der Saftherstellung, beginnend vom Sammeln der Äpfel, über das Zerkleinern, Schnitzeln, Pressen und zuletzt das Abfüllen.
Unter den weiterhin herrschenden Einschränkungen, bedingt durch die Corona-Pandemie, erscheint es uns leider nicht machbar, dieses Programm aufgrund der doch recht strengen Auflagen umsetzen zu können. Somit haben wir uns entschlossen, den Ablauf dahingehend anzupassen, dass wir nun eine kleine Wanderung zu einigen Streuobstwiesen hier in Mauer anbieten. Während des Spaziergangs, bei dem auch unser Landtagsabgeordneter Herr Dr. Albrecht Schütte teilnehmen wird, werden auch immer wieder interessante Kurzbeiträge von unserem Biologen Dr. Rainer Drös eingebaut. Zum Ende der Veranstaltung möchten wir alle Teilnehmer noch zu einem Stück Blechkuchen sowie einem Becher frisch gepressten Apfelsaft einladen. 

Nochmals in aller Kürze:
CDU-Streuobstwiesenwanderung
Wann: 26.09., Start 14:00 Uhr
Dauer: ca. 2 Stunden
Treffpunkt: Parkplatz Waldstraße (hinter Volksbank)

Um eine besseren Überblick über die zu erwartende Teilnehmeranzahl zu bekommen, möchten wir Sie bitten, sich bei Interesse vorab bei uns anzumelden. Entweder per Telefon: 0172 63 64 083 (Telefonnummer Dominik Sommer) oder per E-Mail (Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!).

Viele Grüße und eine gute Zeit,
Ihre CDU-Vorstandschaft

Baumspende für den Spielplatz Hüttenklinge in Mauer

CDU Generalsekretär Manuel Hagel MdL gemeinsam mit dem örtlichen Abgeordneten Dr. Albrecht Schütte vor Ort

Am vergangenen Donnerstag besuchte der Generalsekretär der CDU Baden-Württemberg Manuel Hagel MdL seinen Landtagskollegen Dr Albrecht Schütte. Dabei fand der erste Termin der beiden Politiker gemeinsam mit der stellvertretenden Bürgermeisterin Heike Kramer und dem örtlichen CDU Vorsitzenden Dominik Sommer in Mauer auf dem Spielplatz Hüttenklinge statt. „Die Welt rettet ein einzelner Baum nicht, aber eine kleine Verbesserung für Natur und Umwelt ist er doch.“ Mit diesen Worten beschrieb der Sinsheimer Landtagsabgeordnete Schütte seine Motivation, einen Baum zu spenden.

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Stellungnahme der CDU-Gemeinderatsfraktion zur geplanten Sanierung der Sport- und Kulturhalle Mauer

Die Sanierung unserer Sport- und Kulturhalle ist ein lokalpolitischer "Dauerbrenner" und wurde in den letzten Jahren in verschiedenen Gremien und Gemeinderatssitzungen ausführlich und teilweise auch kontrovers diskutiert. Anlass für die Umbaupläne waren diverse Schäden in der in die Jahre gekommenen Halle, die notwendige Modernisierung technischer und sanitärer Anlagen, aber auch ein seit einiger Zeit vorliegendes Brandschutzgutachten, das eine Nutzung der Halle in der bestehenden Form nicht mehr zulässt.

Bei der Frage, in welcher Form und in welchem Umfang die Sanierung ablaufen solle, standen bei unserer Fraktion während der gesamten Beratungsphase von Beginn an vier Ziele im Vordergrund:
- eine den aktuellen Anforderungen entsprechende Neuausstattung der Halle unter Berücksichtigung der Funktionalität, geltender Sicherheitsbestimmungen und energetischer Aspekte,
- eine anschließende Nutzung für möglichst viele Zielgruppen (Schule, Sport, kulturelle Veranstaltungen),
- der gleichzeitige Erhalt unseres Hallenbades und
- eine möglichst kostengünstige Lösung.


Sport- und Kulturhalle Mauer (Foto DS)

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